Ein Jahr Mindestlohn in Deutschland

Veröffentlicht am 10.01.2016 in Pressemitteilungen

SPD ist und bleibt die Partei der Guten Arbeit

Vor einem Jahr hat die SPD gemeinsam mit den Gewerkschaften gegen alle Widerstände den Mindestlohn durchgesetzt - eine echte Erfolgsgeschichte. Millionen arbeitende Menschen haben mehr Geld in der Tasche – in Ost und West gleichermaßen. Keines der Horror-Szenarien ist eingetreten – im Gegenteil die Bilanz nach einem Jahr lautet: Es gibt mehr Lohn, mehr sozialversicherungspflichtig Beschäftigte, mehr Gerechtigkeit. Die AfA Karlsruhe-Stadt freut sich über dieses Ergebnis der Regierungsarbeit der SPD im Bund.

 

Eine positive Bilanz von SPD Regierungsarbeit lässt sich auch im Land ziehen. In Baden-Württemberg wurde 2013 das Tariftreue- und Mindestlohngesetz eingeführt. Mit dem Bildungszeitgesetz, das seit Juli 2015 in Kraft ist, wird die Bildungsbereitschaft der Beschäftigten gefördert. „Ich bin sicher, dass das Bildungszeitgesetz in Baden-Württemberg ebenfalls eine Erfolgsgeschichte wird, auch weil nur noch zwei Bundesländer kein Bildungszeitgesetz haben“, so Regina Schmidt-Kühner, Vorsitzende der AfA Karlsruhe.

Sehr erfreulich ist auch, dass Baden-Württemberg mit dem Modellprojekt Sozialer Arbeitsmarkt/ Passiv-Aktiv-Transfer (PAT), dem innovativen Herzstück des aus fünf Bausteinen bestehenden Landesprogramm „Gute und sichere Arbeit“, bundesweit eine vielbeachtete Vorreiterrolle einnimmt. Das vom SPD-geführten Sozialministerium entwickelte baden-württembergische Modell gilt inzwischen parteiübergreifend als „Referenzmodell“ für die Weiterentwicklung des SGB II, um langzeitarbeitslosen Menschen eine reguläre, sozialversicherungspflichtige Beschäftigung zu ermöglichen. Die Evaluation des Programms im Sommer 2015 bestätigte den Erfolg, mehr als 900 langzeitarbeitslose Menschen konnten wieder in eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung vermittelt werden. Die AfA Karlsruhe fordert, dass die  arbeitsmarktpolitischen Instrumente auf Bundesebene schnellstens um den  Passiv-Aktiv-Transfer erweitert werden.

„Angesichts dieser Bilanz für gute Arbeit gehen wir als AfA selbstbewusst in den Landtagswahlkampf. Die Handschrift der SPD in Bund und Land ist unverkennbar und auch in der Zukunft nötig“, so Regina Schmidt-Kühner abschließend.