Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen

Für ein soziales Europa ist ziehen SPD und Gewerkschaften an einem Strang. Martin Schulz, Andrea Nahles und Olaf Scholz haben zusammen mit dem DGB-Vorsitzenden Michael Sommer und dem Vorsitzenden von ver.di Frank Bsirske ein gemeinsames Positionspapier von SPD und Gewerkschaften zu sozialem Fortschritt in Europa vorgelegt.

Im Zentrum steht dabei die Forderung nach einer sozialen Fortschrittsklausel, die das Fundament für eine neue soziale Wirtschaftsordnung der EU sein soll, mit klaren Regeln für die Märkte und einem Vorrang sozialer Grundrechte vor den freien Marktkräften im europäischen Binnenmarkt.
Mit diesem Positionspapier und dem ArbeitnehmerInnen-Aufruf zur Europawahl, den bereits etliche Betriebsräte großer Unternehmen in Deutschland unterzeichnet haben, wird deutlich, dass die SPD die einzige Partei in Deutschland ist, die überzeugend für ein soziales Europa der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer steht.